Zollrecht – Finanzstrafe und Wissen um die Mitgliedsstaaten der EU

Zollrecht – Finanzstrafe und Wissen um die Mitgliedsstaaten der EU Vor etlicher Zeit konnte eine österreichische EU-Spitzenkandidatin im Fernsehen nicht beantworten, ob Norwegen Teil der Europäischen Union ist. Das kann man mit einem lächelnden Auge als Fauxpas hinnehmen. Man kann das aber mit dem weinenden Auge auch als Folge der aktuell schwachen sowie flachen Politik…

Opferrechte – Erheblichkeitsschwelle bei einstweiligen Verfügungen

Gerade in Zeiten, in denen häusliche Gewalt zunimmt, verwundert es gelegentlich, wie zögerlich einstweilige Verfügungen erlassen werden. Erst unlängst ließ der Oberste Gerichtshof einen Revisionsrekurs zu und brachte in beeindruckender Klarheit zum Ausdruck, dass das Andeuten von Schlägen keinesfalls bloßes „Foppen“ ist und bereits ein einziger physischer Angriff oder die Drohung damit für die Erlassung…

Exportkontrolle – Compliancemaßnahmen

Compliance geht uns alle an und sie trägt zu einer nachhaltigen Absicherung des Unternehmenserfolgs bei. Der Ruf nach Handlungsanweisungen für gewissenhaftes Handeln wird in unserer Zeit immer lauter. Allgemeingültige Rezepte kann es da freilich nicht geben. Compliance muss immer von der jeweiligen Chefetage ausgehen. Sie muss immer den konkreten Betrieb vor Augen haben und die…

Dr-Wolfgang-Gappmayer-Rechtsanwalt-Wien

Aktuelles zum Arzneiwareneinfuhrgesetz

Die Globalisierung bringt es mit sich, sich auch als Konsument mit weniger bekannten Rechtsmaterien auseinandersetzen zu müssen. Dies gilt auch im Zusammenhang mit Arzneiwaren. Websites von „Apotheken“ aus dem Ausland sind oft aufgebaut und gestaltet, als seien sie aus dem Inland. Unvorsichtige Konsumenten können, wenn sie Arzneiwaren aus dem Ausland bestellen, mit dem Arzneiwareneinfuhrgesetz 2010…