Die Neufassung des Zollkodex wurde in der näheren Vergangenheit viel diskutiert und deren Inkrafttreten (vielmehr aber noch deren Anwendbarkeit) in Fachkreisen mit Interesse erwartet. Vergangene Woche wurde die Verordnung Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union im Amtsblatt der Europäischen Union (Unionszollkodex) bekannt gemacht.
Der Modernisierte Zollkodex hätte ja seit Juni dieses Jahres angewendet werden sollen. Diverse formellrechtliche und faktische Gegebenheiten machten dies aber unmöglich. Auch der letzte Woche bekannt gemachte Unionszollkodex, der beispielsweise im Zusammenhang mit dem Zollschuldentstehungsrecht, gewissen Verfahrensvorschriften und Vereinfachungen Änderungen bringt, ist noch nicht anwendbar. Zwar enthält der Unionszollkodex in seinem Art. 287 Regelungen über sein Inkrafttreten und in seinem Art. 288 Regelungen über die Anwendbarkeit seiner Regelungen, allerdings fehlen noch Durchführungsvorschriften und -normen. Die Entwicklung im Zusammenhang mit der Etablierung auch dieser konkretisierenden Bestimmungen bleibt mit Spannung abzuwarten.
Für die Praxis bedeutet all dies, dass in nächster Zeit wieder mit einem beträchtlichen Aus- und Weiterbildungsaufwand zu rechnen sein wird. Wahrscheinlich sind auch diverse Strukturen im Unternehmen, Manuals und andere Arbeitsvorgänge in Unternehmen zu prüfen und an die neue Rechtslage anzupassen.
Siehe auch
Amtsblatt der Europäischen Union – Der Unionszollkodex
